Volksvertreter gegen Volkswille: Über Robert Habecks schräges Demokratieverständnis bei der Asyldebatte

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Volksvertreter gegen Volkswille: Über Robert Habecks schräges Demokratieverständnis bei der Asyldebatte
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Kritik an Robert Habecks Demokratieverständnis bei der Asyldebatte: Seine Äußerungen im Bundestag schlagen Wellen und werfen Fragen zur Repräsentation des Volkswillens auf.

Wie einfach wäre das Regieren, gäbe es das Volk nicht. Vom «grossen Lümmel» sprach Heine, und Brecht riet Regierenden, ein neues zu wählen, wenn ihnen das alte nicht passe.

Da philosophierte er am Rednerpult des Bundestages über die «Verschwörungstheorie», dass sich die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung im Parlament widerspiegele. Er weigere sich, das zu akzeptieren. Andernorts legte er nach. Die Debatte über die Asyl-Wende sei für ihn «fast körperlich kaum zu ertragen» gewesen. «Weil nämlich genau das passiert ist, was eigentlich nicht passieren soll, dass wir auf einmal richtig zwei Lager hatten.»Zu Habecks Entschuldigung sei gesagt, dass ihm das Konzept von Opposition und Regierung wohl neu war. Er ist gewohnt, dass sich die Union auch im Sud der «demokratischen Mitte» suhlt.

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