Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck liefern sich einen Schlagabtausch über die Verteidigungsausgaben. Der Streit entfacht im Vorfeld der Bundestagswahl 2025.
Kanzler Scholz und Vizekanzler Habeck liefern sich einen Schlagabtausch über die Verteidigungsausgaben. Der Streit entfacht im Vorfeld der Bundestagswahl 2025.rügt Robert Habeck s Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. «Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren»,
Scholz hinterfragt die Finanzierung des Vorschlags. Er stellt die rhetorische Frage: «Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?», berichtet die «Welt».«Die Bundeswehr wurde unter der Grossen Koalition heruntergewirtschaftet», erklärt Habeck dem «Stern». Der Grünen-Politiker betont die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben.
Er argumentiert im «Stern», dass das Sondervermögen für die Bundeswehr bald aufgebraucht sein werde. «Wir müssen also in den nächsten Jahren mehr für den Schutz des Friedens und die Sicherheit dieses Landes tun».Habeck schlägt vor, die erhöhten Verteidigungsausgaben durch neue Kredite zu finanzieren. «Deutschland muss verteidigungsfähig sein – in allen Bereichen», betont er gegenüber dem «Stern».
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Scholz Kritisiert Habecks Verteidigungsausgaben-Forderung und HeizungsgesetzBundeskanzler Olaf Scholz kritisiert sowohl die Forderung des Wirtschaftsministers Robert Habeck nach einer Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent als auch das Heizungsgesetz. Scholz betont die Notwendigkeit von Pragmatismus beim Klimaschutz und lässt offen, ob die FDP wieder als Koalitionspartner infrage kommen könnte. Er reagiert auch auf die Frage zum BSW und der Nähe zu Russland.
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