In einer Einfachen Anfrage deutet die SVP an, manche Kantone würden in gewissen Situationen auf Ausschaffungen verzichten. Nicht in St.Gallen, schreibt die Kantonsregierung in ihrer Antwort.
In einer Einfachen Anfrage deutet die SVP an, manche Kantone würden in gewissen Situationen auf Ausschaffungen verzichten. Nicht in St.Gallen, schreibt die Kantonsregierung in ihrer Antwort.Wie konsequent schafft der Kanton St.Gallen ausreisepflichtige Asylbewerberinnen und -bewerber aus? Diese Frage beschäftigt die kantonale SVP.
Über die Fälle, in denen dies nicht gelingt, werde keine Statistik geführt, aber die Regierung schreibt: «Das Migrationsamt verzichtet grundsätzlich auf keinen Vollzug von rechtskräftigen Wegweisungen.» Werde eine Person nicht angetroffen, würde die Rückführung zu einem späteren Zeitpunkt neu geplant.
In diesem Zusammenhang wollte die SVP von der Kantonsregierung wissen, wie viele Straftaten von abgewiesenen Asylbewerberinnen und -bewerbern begangen werden. Doch darüber gibt die Kriminalstatistik keine Auskunft. Unabhängig vom Stand des Asylverfahrens wurden im Kanton im Jahr 2023 insgesamt 523 Straftaten von der Asylbevölkerung begangen, was rund acht Prozent aller im Kanton begangenen Straftaten entspricht.
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