Daniel Jositsch kritisiert das System der Bundesratswahl als undemokratisch. Er schlägt vor, die Zauberformel und den Ticketzwang der Fraktionen aufzuheben. Politologe Lukas Golder unterstützt Jositsch in seiner Kritik. Die Fraktionen der SVP und Mitte lehnen jedoch jede Änderung ab und wollen am aktuellen System festhalten.
«Undemokratische» Bundesrat swahl: Unterstützung für Daniel Jositsch s Kritik – doch Parteien wollen Macht nicht abgebenDas erste von unzähligen SMS erhält SVP-Ständerat Werner Salzmann am Donnerstag bereits um 5:37 Uhr. «Ich bin voll auf Jositsch -Linie», schreibt ihm ein Kollege. «Es bräuchte dich jetzt.»nicht gelesen.
Jositsch kritisierte im Interview das System der Bundesratswahl generell. «Mit der Zauberformel legte man im Parlament ein Machtkartell fest. Das ist aber in der Verfassung nirgends vorgesehen», sagte Jositsch. «Dazu kommt der Ticketzwang der Fraktionen.» Er halte dieses System für undemokratisch. Das Parlament habe nicht die Wahlfreiheit, die ihm gemäss Verfassung zustehe. Damit hat Jositsch eine Diskussion ausgelöst.
Ständerat Salzmann übt ähnliche Kritik. «Die Parteien haben es bei den Tickets etwas verpasst, gemeinsam genauer zu definieren, welche nicht politischen inhaltlichen Kompetenzen ein Bundesratskandidat mitbringen muss», sagt er: «Zum Beispiel Führungskompetenz, Organisationstalent, Vermittlerfähigkeiten und anderes.»Die Fraktionen sind aber nicht bereit, Macht abzutreten. Das zeigen die Reaktionen auf Jositschs Aussagen.
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