Der Verband Thurgauer Gemeinden kritisiert die geplante Neuausrichtung der Denkmalpflege. Zwar begrüsst er die klare Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Doch der Kanton bleibe auf halbem Weg stehen und wolle den Gemeinden doch bis in die Details dreinreden.
Der Verband Thurgauer Gemeinden kritisiert die geplante Neuausrichtung der Denkmalpflege. Zwar begrüsst er die klare Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Doch der Kanton bleibe auf halbem Weg stehen und wolle den Gemeinden doch bis in die Details dreinreden.Seit einigen Jahren kritisieren Gemeindepolitiker immer wieder die kantonale Denkmalpflege. Sie beschränke zu sehr den Spielraum der Gemeinden bei Bauprojekten, lautet der Vorwurf.
Der VTG begrüsst die strenge Aufgabentrennung und die Umstellung auf Schutzverfügungen bei Kulturobjekten. «Wir stellen jedoch fest, dass der Gesetzesentwurf als Ganzes eine kantonale Bevormundung gegenüber den Gemeinden vorsieht.»Unter anderem lehnt der Gemeindeverband die Einführung von regionalen Fachbeiräten rundweg ab. Diese sollten die Gemeinden laut Gesetzesentwurf bei der Denkmalpflege und dem Ortsbildschutz unterstützen.
Schliesslich lehnt es der VTG ab, dass der Kanton gegen die Entscheide der Gemeinden gerichtlich vorgehen kann: «Diese Rechtsmittelberechtigung ist ein weiteres Beispiel dafür, dass es dem Kanton nur darum geht, den Gemeinden möglichst keinen Spielraum zu belassen und das eigene Ermessen an die Stelle des Ermessens der Gemeinden zu stellen.
Von einer «guten Stellungnahme des VTG» spricht der Braunauer Gemeindepräsident und SVP-Kantonsrat David Zimmermann, einer der Kritiker der Denkmalpflege. Die «Flughöhe» der Vorlage sei richtig: «Man will die Gemeinden stärker in die Verantwortung nehmen.»
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