Eine Schweizer Initiative zur medizinischen Versorgungssicherheit ist von gefälschten Unterschriften aus dem Kanton Genf betroffen. Die Bundeskanzlei hat über 3600 ungültige Unterschriften entdeckt.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser. bei der sogenannten Versorgungsinitiative entdeckten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure insgesamt 3626 ungültige Unterschriften. Gemeinden und Kantone hatten zuvor dieselben Angaben als korrekt bescheinigt. Das Auffällige: 3308 der ungültigen Unterschriften stammten aus nur einem Kanton – aus Genf .
Zum Vergleich: Zuvor hatte die Bundeskanzlei bei zehn Initiativen nur insgesamt 35 Genfer Unterschriften entdeckt, die der Kanton fälschlicherweise durchgewinkt hatte. Die neueste Häufung nährt den Verdacht auf eine professionelle Massenfälschung. Betroffen ist die Initiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit» (Versorgungsinitiative). Das Komitee besteht aus Drogisten, Ärztinnen, Patientenschützerinnen, Apothekern sowie Vertretern von Pharmaunternehmen. Es will, dass der Bund die Erforschung, Entwicklung und Herstellung von wichtigen Heilmitteln in der Schweiz fördert und den Zugang dazu sicherstellt.wie die Bundeskanzlei kurz vor Weihnachten mitgeteilt hat . Auf Anfrage schreibt sie: «Die Ungültigkeitsquote liegt über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre (zwischen 0,2 und 2 Prozent).» Mit über 3,2 Prozent fällt sie deutlich höher aus. Normal sind wenige Dutzend oder Hundert ungültige Unterschriften – dies schweizweit. Oft sind Formfehler dafür verantwortlich, dass eine Unterschrift nicht gezählt werden kann, etwa wenn Angaben zum Komitee fehlen. Bei den Genfer Unterschriften ist es aber mutmasslich so, dass derselbe Personenkreis einfach Tausende Angaben selbst verfasst hat. Andreas Faller vom Komitee der Versorgungsinitiative sagt, dass die Bundeskanzlei ihm kürzlich das Muster auf den Bögen aufgezeigt habe: «Forensische Analysen hatten gezeigt, dass dort Angaben offensichtlich von gleicher Hand stammte
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