SVP Zürich will Referendum gegen Netto-Null-Ziel

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Die Zürcher SVP will verhindern, dass der Kanton Zürich das Netto-Null-Ziel für das Jahr 2040 gesetzlich verankert. Die Partei wird voraussichtlich das Kantonsratsreferendum gegen das revidierte Energiegesetz ergreifen.

Die Zürcher SVP möchte verhindern, dass der Kanton Zürich das Netto-Null-Ziel bis 2040 gesetzlich verankert.Die Zürcher SVP will verhindern, dass sich der Kanton Zürich das Netto-Null-Ziel für das Jahr 2040 vornimmt und dies insschreibt. Sie wird voraussichtlich das Kantonsratsreferendum gegen das revidierte Energiegesetz ergreifen. Der Kantonsrat hat am Montag das Energiegesetz in erster Lesung fertig beraten.

Aktuell steht im Energiegesetz nicht, bis wann der Kanton Zürich das Netto-Null-Ziel erreichen soll. Das Stimmvolk gab der Politik vor zwei Jahren lediglich den Auftrag, die Treibhausgase zu reduzieren, um denverankern – so wie es auch bereits die Städte Zürich und Winterthur gemacht haben. Sollte der Kanton das Ziel bis 2040 nicht erreichen, gibt sich die Zürcher Politik aber noch eine Frist bis 2050, was dem Bundes-Ziel entsprechen würde.

Diese Diskussion sei eine reine «Zahlen-Jongliererei», bei der sich alle gegenseitig überbieten wollten, sagte Bamert bei Debattenbeginn im Oktober. «Damit wird noch kein einziges Gramm CO2 gespart». Bamert arbeitet bei Swissoil, dem Dachverband der Brennstoffhändler. Dass bis 2040 alle fossilen Heizungen herausgerissen und alle Benzin- oder Diesel-Autos verschrottet werden müssten, ist für Bamert «inakzeptabel»..

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