SP-Ständerat Daniel Jositsch kritisiert das aktuelle Wahlsystem für den neuen Bundesrat scharf und plädiert für ein freieres Wahlsystem. Er findet die vorgeschlagenen Kandidaten nicht geeignet und vergleicht die Situation mit der russischen Duma. Jositsch kritisiert die Zauberformel und den Ticketzwang, die die freie Wahl der Parlamentarier einschränken.
SP-Ständerat Daniel Jositsch kritisiert das Wahlsystem für den neuen Bundesrat scharf. Er findet, dass die Wahl zwischen Bauernpräsident Markus Ritter und Zuger Regierungsrat Martin Pfister nicht befriedigend ist und die Kandidaten nicht die geeigneten Personen für das Verteidigungsdepartement darstellen.
Jositsch plädiert für ein freieres Wahlsystem und vergleicht die aktuelle Situation mit der russischen Duma, in der Abgeordnete zwar formal frei wählen können, in der Praxis aber vom System stark eingeschränkt sind. Für Jositsch ist es besonders problematisch, dass die sogenannte Zauberformel, die die Wahl von Vertretern aus vier Parteien festlegt, und der Ticketzwang der Fraktionen die freie Wahl der Parlamentarier einschränken. Er erinnert an den Fall Eveline Widmer-Schlumpf, die 2007 trotz Nicht-Stimmen der SVP gewählt wurde und daraufhin aus der Partei ausgeschlossen wurde. Seitdem haben sich die anderen Fraktionen an diesen Zwang angepasst. Jositsch appelliert an die Parlamentarier, ihre Wahlfreiheit wieder wahrzunehmen und unabhängig von den Tickets und der Zauberformel zu wählen. Er selbst betont, dass er in der Vergangenheit immer wieder Personen gewählt hat, die nicht auf einem Ticket standen. Jositsch fordert eine Reform des Systems, um die Verfassungskonformität und die Demokratie zu wahren
Bundesratswahl Schweiz Politik Demokratie Wahlsystem Zauberformel Ticketzwang SP SVP Jositsch
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
«Ein hervorragender Chef»: SP-Ständerat Jositsch wirbt für einen SVP-Ständerat als Nachfolger von Viola AmherdEr werde wohl weder Bauernpräsident Ritter noch den Zuger Regierungsrat Pfister wählen, sagt SP-Ständerat Daniel Jositsch. Er vergleicht das Wahlprozedere in den Bundesrat mit der russischen Duma.
Weiterlesen »
SP-Ständerat Jositsch wirbt für einen SVP-Ständerat als Nachfolger von Viola AmherdSP-Ständerat Daniel Jositsch begrüsst eine SVP-Kandidatur für den vakanten Bundesrat-Sitz. Jositsch vergleicht das Wahlprozedere mit der russischen Duma und erwähnt die Namen von Bauernpräsident Ritter und Zuger Regierungsrat Pfister als Nicht-Wähler.
Weiterlesen »
SP-Ständerat Jositsch kritisiert BundesratswahlsystemSP-Ständerat Daniel Jositsch kritisiert das Schweizer Bundesratswahlsystem und findet das vorgelegte Ticket unzufriedenstellend. Er sieht den Ticketzwang und die Zauberformel als undemokratisch und verfassungswidrig an und vergleicht das System mit der Duma in Russland.
Weiterlesen »
Daniel Jositsch (SP) ist der grösste Abweichler im StänderatSpätestens seit den vergangenen Bundesratswahlen ist klar: Daniel Jositsch ist in der SP nicht überall beliebt. Er stimmt im Ständerat auch oft anders.
Weiterlesen »
Jositsch kritisiert Wahlverfahren im Bundesrat - Textilmuseum soll in Credit Suisse Gebäude ziehen?SP-Nationalrat Daniel Jositsch kritisiert das Wahlverfahren im Bundesrat und schlägt kein konkretes Kandidatin für die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd vor. In St. Gallen wird über die Zukunft des Textilmuseums diskutiert. SP-Stadtparlamentarier Gallus Hufenus schlägt vor, das Museum in das leerstehende Credit Suisse Gebäude zu verlegen. Der Stadtrat lehnt die Idee jedoch ab. Weitere Themen sind die umweltbewusstere Pendelweise der Schweiz, die Situation des HC Arbon in der Handballiga und der Erfolg des FCSG gegen den FCZ.
Weiterlesen »
St. Galler Mitte-Ständerat Würth kandidiert nicht für BundesratBenedikt Würth, der St. Gallen Mitte-Ständerat, kandidiert nicht für die Nachfolge der zurücktretenden Bundesrätin Viola Amherd. Das Thema sei für ihn abgehakt.
Weiterlesen »