In der Debatte rund um die Verschärfung der Kapitalanforderungen für die Grossbank UBS nimmt das Schweizer Finanzministerium (EFD) eine Kurskorrektur vor.
In der Debatte rund um die Verschärfung der Kapitalanforderungen für die Grossbank UBS nimmt das Schweizer Finanzministerium eine Kurskorrektur vor.Quelle: imago images/ZUMA Press
Die umstrittene Frage der Kapitalisierung der Auslandstöchter will das Ministerium nicht mehr selbst entscheiden, sondern dem Parlament vorlegen, erklärte ein EFD-Sprecher am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung».
Stimme die Regierung dem Vorschlag zu, komme das Parlament ins Spiel. Dort haben derzeit die wirtschaftsfreundlichen Parteien eine Mehrheit. Im Rahmen der in der Schweiz herrschenden direkten Demokratie ist aber auch denkbar, dass es am Schluss zu einer Volksabstimmung kommt. Voraussetzung ist, dass ein Komitee 50.000 gültige Unterschriften sammelt. Zu einer Abstimmung würde es frühestens 2028 kommen.
Die Eckwerte der neuen Vorgaben will das EFD weiterhin Ende Mai vorlegen, wie der Sprecher erklärte. Danach erhalten die Banken und andere Betroffene Gelegenheit, Änderungsvorschläge einzureichen. 2027 dürfte dann das Parlament das Thema behandeln.
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