Finanzministerin Karin Keller-Sutter erwartet in den kommenden Jahren ein strukturelles Defizit von rund drei Milliarden Franken jährlich. Unerwartet hohe Steuereinnahmen aus dem Kanton Genf könnten den Bund entlasten. Die Mehreinnahmen stammen insbesondere von Rohstoff- und Energiefirmen, die in den Jahren 2022 und 2023 besonders hohe Gewinne erzielt haben. Obwohl die Steuereinnahmen kurzfristig helfen könnten, das Defizit auszugleichen, betont Keller-Sutter, dass dies kein dauerhafter Lösungsansatz sei.
Finanzministerin Karin Keller-Sutter erwartet in den kommenden Jahren ein strukturelles Defizit von rund drei Milliarden Franken jährlich. Eine unerwartete Entlastung könnte durch hohe Steuer einnahmen aus dem Kanton Genf kommen, wie sie in einem Interview erklärte. Dabei handelt es sich um Zusatzeinnahmen in Höhe von mehreren hundert Millionen Franken pro Jahr.
Die Bundespräsidentin gab in Gesprächen mit der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» bekannt, dass die Mehreinnahmen hauptsächlich von Rohstoff- und Energiefirmen stammen, die in den Jahren 2022 und 2023 besonders hohe Gewinne erzielt haben. Keller-Sutter betonte jedoch: „Es ist nur ein Einmaleffekt. Kurzfristig könnte uns das helfen, die zusätzlichen Armeeausgaben zu finanzieren.“ Selbst wenn der Bund über zwei bis drei Jahre 500 Millionen Franken mehr Steuereinnahmen verbuchen könnte, sei das Problem der strukturellen Defizite nicht gelöst. Sie fügte hinzu: „Wir sprechen hier vielleicht von 0,5 bis 1 Prozent des Budgets – und das nur vorübergehend.“ Der vom Parlament im Dezember 2024 verabschiedete Bundeshaushalt für 2025 sieht eine Erhöhung der Armeemittel um 530 Millionen Franken vor – mehr als ursprünglich vom Bundesrat eingeplant. Die Mehrausgaben werden unter anderem durch Kürzungen bei der internationalen Zusammenarbeit (minus 110 Millionen Franken) und beim Bundespersonal (minus 40 Millionen Franken) kompensiert. Langfristig sollen die Armeemittel bis 2032 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) steigen. Dafür sind ab 2026 weitere 600 Millionen Franken pro Jahr nötig
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