Die ÖVP, SPÖ und Neos planen eine gemeinsame Regierungsbildung in Österreich. So gebe es Kompromissbereitschaft und gemeinsame Ziele.
Die ÖVP, SPÖ und Neos planen eine gemeinsame Regierungsbildung in Österreich. So gebe es Kompromissbereitschaft und gemeinsame Ziele.In Österreich zeichnet sich fast fünf Monate nach der Wahl nun doch eine Regierung ohne den Wahlsieger, die rechtevon Parteichef Herbert Kickl, ab. Die konservative ÖVP, die Sozialdemokraten und die liberalen Neos einigten sich auf Koalitionsverhandlungen, wie sie Bundespräsident Alexander Van der Bellen mitteilten.
«Wir sind in der Zielgeraden, wir sind noch nicht ganz am Ziel», sagte Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger. Sie betonte, dass es um eine proeuropäische Regierung gehe. ÖVP, SPÖ und Neos waren bei den Nationalratswahlen am 29. September in der Wählergunst auf den Plätzen zwei, drei und vier gelandet. Rein rechnerisch erhielten sie zusammen gut 56 Prozent der Stimmen. Wahlsieger war aber dieDie drei Parteien hatten 2024 schon eine gemeinsame Regierung sondiert. Die Liberalen waren nach wochenlangen Gesprächen im Januar aber aus den Verhandlungen ausgestiegen.
Die Liberalen berichteten von vertrauensvollen Kontakten. «Neos sind daher mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, Gespräche für die Bildung einer Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen», schrieben sie auf ihrer Webseite. Knackpunkt ist noch, dass die Neos-Mitglieder einen Koalitionspakt zustimmen müssen. Die Mitgliederversammlung soll Ende kommender Woche stattfinden.
«Vor uns liegen grosse Herausforderungen», schrieb ÖVP-Chef Christian Stocker auf der Plattform X mit dem Hashtag Koalitionsverhandlungen.Mehr zum Thema:
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