Keller-Sutter: Zusatzeinnahmen aus Genf lindern Defizit nur kurz

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Finanzministerin Karin Keller-Sutter erwartet in den kommenden Jahren ein strukturelles Defizit von etwa drei Milliarden Franken pro Jahr.

Karin Keller-Sutter prognostiziert ein strukturelles Defizit von drei Milliarden Franken jährlich. - keystone

Die Finanzministerin Karin Keller-Sutter rechnet in den kommenden Jahren mit einem strukturellen Defizit von rund drei Milliarden jährlich. Entlastung könnte unerwartet hohe Steuereinnahmen aus dem Kanton Genf bringen, wie sie in einem Interview sagte.pro Jahr, wie die Bundespräsidentin im Gespräch mit der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» erklärte. Die Mehreinnahmen stammen demnach insbesondere von Rohstoff- und Energiefirmen, die in den Jahren 2022 und 2023 besonders hohe Gewinne erzielt hätten.

Keller-Sutter betonte jedoch: «Es ist nur ein Einmaleffekt. Kurzfristig könnte uns das helfen, die zusätzlichen Armeeausgaben zu finanzieren». Selbst wenn der Bund über zwei bis drei Jahre 500 Millionenmehr Steuereinnahmen verbuchen könne, sei das Problem der strukturellen Defizite nicht gelöst. Sie fügte hinzu: «Wir sprechen hier vielleicht von 0,5 bis 1 Prozent des Budgets – und das nur vorübergehend». Der vom

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