Fünf Monate nach der Wahl ist die Regierungsbildung in Österreich auf der Zielgeraden. Am Donnerstag soll der Koalitionsvertrag der konservativen ÖVP, den Sozialdemokraten und den liberalen Neos vorgestellt werden. Es ist das erste Bündnis der drei Parteien auf Bundesebene.
«In den vergangenen Tagen wurde rund um die Uhr an einem gemeinsamen Programm gearbeitet», hiess es in einer gemeinsamen Erklärung. Österreich bekommt damit voraussichtlich zum ersten Mal eine Dreiparteien-Regierung.
Noch nicht definitiv Ganz in trockenen Tüchern ist das Bündnis noch nicht. Am Freitag tagen die Gremien von SPÖ und ÖVP, die Neos lassen ihre Mitglieder am Sonntag über die Koalitionsvereinbarung abstimmen. Am Montag könnte die neue Regierung vereidigt werden. Für ÖVP, SPÖ und Neos ist es nach der Parlamentswahl Ende September der zweite Anlauf zur Bildung einer Koalition. Bei der Wahl holte die rechtspopulistische FPÖ mit knapp 29 Prozent erstmals die meisten Stimmen. Doch da der damalige ÖVP-Chef Karl Nehammer eine Koalition mit der FPÖ unter der Führung von FPÖ-Chef Herbert Kickl ausschloss, verhandelten die Konservativen mit der SPÖ und den Neos.
Nach wochenlangen Gesprächen platzten die Verhandlungen jedoch überraschend im Januar. Danach bekam dann die FPÖ den Regierungsbildungsauftrag, doch die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP scheiterten ebenfalls.
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