Die Hürden für Initiativen und Referenden in der Stadt Bern sollen überarbeitet werden. Der Stadtrat hat einen Vorstoss von Tom Berger (FDP) angenommen.
Die Hürden für Initiativen und Referenden in der Stadt Bern sollen überarbeitet werden. Der Stadtrat hat einen Vorstoss von Tom Berger angenommen.Die Hürden für Initiativen und Referenden in der Stadt Bern sollen angepasst werden. Der Stadtrat hat am Donnerstag einen Vorstoss von Tom Berger überwiesen.
Berger forderte in seiner Motion, dass die für das jeweilige Zustandekommen benötigte Anzahl Unterschriften gesenkt wird. Ebenfalls wollte er, dass für das Sammeln künftig mehr Zeit bleibt.90 anstatt 60 Tage bei Referenden und zwölf anstatt sechs Monate bei Initiativen. «Demokratie lebt von möglichst aktivem Einbezug von Personen und Meinungen», sagte Berger. Bern aber habe ein vergleichsweise hohes Quorum.
Das Stadtparlament stimmte dem Anliegen mit 58 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu. Der Gemeinderat muss nun eine Vorlage ausarbeiten und aufzeigen, inwiefern die Bestimmungen angepasst werden könnten.Vom ursprünglichen Anliegen, die Anzahl notwendiger Unterschriften fix an die Anzahl der Stimmberechtigten zu koppeln, sah Berger hingegen ab. Diese Idee war im Stadtrat nicht mehrheitsfähig, wie die Voten verschiedener Fraktionen zeigten.
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