Der Deutsche Bundestag lädt Tech-Konzerne zur Anhörung über Hassrede und DSA-Umsetzung ein. Doch Meta, X und TikTok sagen ab, was für Empörung sorgt.
Die Social-Media-Plattformen Meta , X und TikTok haben eine Einladung des Bundestags-Digitalausschusses zu einer öffentlichen Anhörung über die Umsetzung des Digital Services Act abgelehnt. Die Unternehmen
Die Anhörung sollte klären, wie die Plattformen Hassrede und Desinformation moderieren und ob sie die europäischen Vorschriften zur digitalen Regulierung einhalten. Besonders im Fokus stand die Ankündigung von Meta-CEO Mark Zuckerberg, die Moderation von Inhalten zurückzufahren und sich gegen EU-Regulierungen zu positionieren.
Tabea Rössner , Vorsitzende des Digitalausschusses, zeigte sich empört: «Schade, dass wir in Deutschland ihr Kommen nicht einfordern können.» Jens Zimmermann forderte eine klare Zusage der Plattformen zur Einhaltung des DSA und drohte mit Sanktionen seitens der EU-Kommission, falls Verstösse festgestellt würden.Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen.
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