Cassis warnt vor geopolitischen Herausforderungen und dem Rückfall in Nationalismus

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Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis betont die Notwendigkeit einer stabilen Beziehung zu den Nachbarn und warnt vor den Folgen des internationalen Machtkampfes.

Bundesrat Ignazio Cassis hat sich über die aktuellen geopolitischen Herausforderungen und die Rolle der Schweiz darin geäussert. Im Gespräch mit den Tamedia-Zeitungen sagte der Aussenminister, die Weltlage berge geopolitische Herausforderungen, denen wohl noch nicht genügend Rechnung getragen werde. Cassis betonte, dass die Schweiz sich über viele Jahrzehnte an ihren Wohlstand und ihre Sicherheit gewöhnt habe und diese als fast gottgegeben erachte.

Es sei für die Schweiz eine «strategische Notwendigkeit», mit den Nachbarn eine stabile Beziehung zu haben, sagte er hinsichtlich des Vertragspakets mit der EU. Cassis hob hervor, dass wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Verbindungen mit Europa eng verwoben seien. Mit Blick auf die anhaltenden Konflikte wie den Krieg in der Ukraine und die Eskalation im Nahen Osten sprach Cassis von einem «Ring of Fire», der Europa umgebe. «Die Schweiz liegt in der Mitte des Kontinents - wir sind Teil der europäischen Schicksalsgemeinschaft», sagte Cassis weiter. Zugleich zeigte er sich besorgt über die Schwächung des Multilateralismus und die Rückkehr nationalstaatlichem Denken: «Wir kommen wieder in eine Logik von 'America first, Europe first, Switzerland first'», sagte Cassis. Dies führe zu einem verstärkten Machtstreben der Grossmächte, das auch mit Gewalt ausgetragen werde. «Eine neue Weltordnung ist in Entstehung, aber wir wissen nicht, wie sie aussehen wird». Auf die Frage, ob die Schweiz mittelfristig noch stärker aufrüsten müsse, räumte Cassis ein, dass der weltweite Trend in diese Richtung gehe. Im Bundesbudget 2025 ist bereits eine Erhöhung der Mittel für die Armee um 530 Millionen Franken vorgesehen. Im Gegenzug werden andere Ausgaben, etwa in der Auslandshilfe, um 110 Millionen Franken gekürzt

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