Rösti: «Will wissen, welche Projekte wir realisieren müssen»
Für den Bahn-Ausbauschritt 2035 bewilligte das Parlament bisher für Ausbauten an der Infrastruktur rund 16 Milliarden Franken. Im November 2024 wurde bekannt, dass der Ausbauschritt rund 14 Milliarden Franken mehr kostet. Und ebenfalls im November sagte das Stimmvolk Nein zu sechs Autobahn-Ausbauprojekten.
Nebst der externen Untersuchung soll der Ausbau von Strasse und Schiene künftig gemeinsam gedacht werden, wie Röstis am Dienstagnachmittag verkündete Pläne deutlich machten. Zudem könnte es in Zukunft sein, dass Strassen- und Schienenprojekte als Pakete diskutiert und schliesslich auch zur Abstimmung gebracht werden. Hier wollte sich Rösti noch nicht festlegen. Es gibt aber im Parlament bereits zahlreiche Stimmen, die solche Pakete fordern. Es gibt etwa einen Vorstoss des Mitte-Nationalrats Nicolo Paganini, der in diese Richtung geht. Solche Pakete könnten den Vorteil haben, dass Bahnbefürwortende auch Ja sagen müssen zu Strassenprojekten.
Lob und Kritik an Röstis Plänen Der Verkehrsclub der Schweiz lobt in einer Stellungnahme das Vorgehen des Bundesrates. Albert Rösti habe die Lehren aus der Volksabstimmung gezogen und wolle nun die Schweizer Mobilität durch gemeinsamen Dialog konkret gestalten.
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