Die Parteien in Deutschland streiten um Deutungshoheit, nachdem das «Zustrombegrenzungsgesetz» im zweiten Wahlgang trotz der Stimmen AFD keine Zustimmung fand.
Die Parteien in Deutschland streiten um Deutungshoheit, nachdem das «Zustrombegrenzungsgesetz» im zweiten Wahlgang trotz der Stimmen AFD keine Zustimmung fand.Abstimmungbis auf eine nicht abgegebene Stimme geschlossen dafür aussprachen. Aus der Unionsfraktion gab es nach Angaben des Bundestag s keine Gegenstimmen. Allerdings gaben 12-Abgeordnete ihre Stimme nicht ab. Aus der FDP-Fraktion gab es zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen. 16 FDP-Abgeordnete gaben keine Stimme ab..
Merz lobte die Debatte im Redaktionsnetzwerk Deutschland . «Jetzt sind die Positionen für jeden noch mal klar geworden. Grüne undInwiefern sich die Umfragewerte der Parteien durch die Debatte dieser Woche verändern, lässt sich aktuell nur schwer beantworten. Im Sonntagstrend des Instituts Insa für die «Bild am Sonntag» kommen CDU/Die Grünen kommen bei Insa unverändert auf 12 Prozent, das BSW auf 6 Prozent .
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