Nach Pro-Palästina-Kundgebungen mit heiklen Plakaten will Ständerat Werner Salzmann (SVP) solche Demos schweizweit verbieten. Das sorgt auch für Kritik.
Trotz strömenden Regens demonstrieren am Samstag Tausende auf dem Bundesplatz in Bern für ein «freies Palästina» . Dabei wurden iranische Flaggen gesichtet und Sätze, welche von Experten als antisemitisch eingestuft werden, waren auf Bannern omnipräsent. Auch in Zürich und Basel kam es in den letzten Wochen zu entsprechenden Kundgebungen .
«Wo die Polizei antisemitische Plakate und Symbole gesehen hat, wurden sie aus der Menschenmenge entfernt», erklärt er. «Persönlich finde ich, dass es nun reicht mit diesen Kundgebungen», sagt Nause. Ein generelles Verbot ist aber nicht absehbar. «Wir wurden heftig kritisiert, als wir ein Wochenende ein Verbot verfügt haben. Es ist tatsächlich so, dass die Situation delikat ist», so der Sicherheitsdirektor.
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