Basler Medien sehen sich an Demos von Polizei an Arbeit gehindert

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Bei Demonstrationen hält die Polizei in Basel Medien vom Ort des Geschehens fern. Die Pressefreiheit wird zum Thema.

Menschen auf der Strasse, Transparente, Parolen: Demonstrationen zeigen, dass ein Thema unter den Nägeln brennt. In Städten wie Zürich, Basel oder Bern gehören sie zum Alltag der politischen Auseinandersetzung.

Als später der Konflikt zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas eskalierte, verbot das Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement alle Demonstrationen an jenem Wochenende. Linksaussen mobilisierte jedoch weiter. Die Massnahmenkritiker hielten an ihrer zweiten, erlaubten Kundgebung im benachbarten Weil am Rhein fest.

In der Folge ging die Polizei auch gegen kleinere Ansammlungen von Antifaschisten respektive Massnahmenkritikern in umliegenden Strassen vor. Bei diesem stundenlangen Katz-und-Maus-Spiel blieben Sachbeschädigungen weitgehend aus. Gleiches beobachtet Kenneth Nars, der seit über 20 Jahren als Pressefotograf in Basel arbeitet. Früher hätten sich Medienschaffende bei Unfällen, Bränden oder Demos relativ frei bewegen können, heute würden sie vom Geschehen fern gehalten.

Regierung muss Stellung nehmenDie Sorge um die Pressefreiheit hat nun die Politik erreicht: Ein GLP-Grossrat hat der Regierung kritische Fragen gestellt, mit Verweis auf die Bundesverfassung. Weil die Antworten darauf noch ausstehen, geben die Behörden im Moment keine Auskünfte zum Thema.

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