Donald Trump krempelt die USA nach seinen Vorstellungen um. Von Massenprotesten keine Spur. Das Land wirkt gelähmt, zumindest auf den ersten Blick.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDonald Trump krempelt die USA nach seinen Vorstellungen um. Von Massenprotesten keine Spur. Das Land wirkt gelähmt, zumindest auf den ersten Blick.Hunderttausende Menschen auf der Strasse allein in der US-Hauptstadt Washington, mehrere Millionen im ganzen Land. Das war vor acht Jahren, kurz nachdem Donald Trump zum ersten Mal Präsident der USA wurde.
In den Wochen nach Trumps Wahlsieg im November waren häufig die Worte Schockstarre oder Lähmung zu hören. Trump hatte seine demokratische Gegnerin Kamala Harris eindeutig geschlagen, daran gab es keinen Zweifel. Der Republikaner gewann nicht nur in allen sieben Swing States, in denen ein besonders knappes Rennen vorhergesagt wurde. Er war auch der erste Republikaner seit George W. Bush 2004, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen erhielt.
Trumps Zustimmungswerte sind dennoch solide und besser als zu Beginn seiner ersten Amtszeit. Und auch von Massenprotesten ist in den USA bisher nichts zu spüren.
Nein, ganz so kann man es nicht sagen – denn möglicherweise sehe der Protest dieses Mal einfach anders aus, so die Zeitung. Gegen Trumps Dekrete undin den Behörden gibt es eine ganze Welle an Klagen. Anfechtungen, Anträge und Anhörungen produzieren zwar keine eindrücklichen Bilder, aber sie zeigen Wirkung.
Sicherlich, einige der Klagen werden im Sande verlaufen – und etliches dürfte den Weg durch die Instanzen gehen und schlussendlich vor dem Obersten US-Gericht landen. Dort hat Trump die Mehrheiten während seiner ersten Amtszeit weit nach rechts verschoben. Oft, aber nicht immer, hat der Supreme Court in den vergangenen Jahren in seinem Sinne entschieden. Die eigentliche Frage dürfte aber sein, ob Trump die Entscheidungen der Justiz überhaupt akzeptiert.
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