US-Präsident Donald Trump hat mit seinem Vorhaben, den Gaza-Streifen zu übernehmen, Entscheidendes ausser Acht gelassen.
Trumps Gaza-Plan im Realitätscheck: Die Umsiedlungs-Idee für die Palästinenser hat einen grossen HakenDas Übertreten aller Grenzen ist in den ersten zwei Wochen im Amt zur Methode des neuen US-Präsidenten Donald Trump geworden. Doch die Ankündigung, die USA werde den Gaza-Streifen selbst übernehmen und zur «Riviera des Nahen Ostens» umbauen, nachdem die palästinensische Bevölkerung umgesiedelt worden sei, kam trotz allem als Schock.
Dafür müsste allerdings auf drei Ebenen die Zustimmung der Betroffenen vorliegen: Erstens geht es um das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes, das an das Territorium im Gazastreifen und im Westjordanland gebunden ist – und das sowohl die USA als auch Israel anerkannt haben, wie Müller ausführt.
Doch selbst wenn das geregelt werden könnte, sind da vor allem noch die individuellen Menschenrechte der Einwohnerinnen und Einwohner des Gaza-Streifens: «Niemand darf gegen seinen Willen umgesiedelt werden – ausser es bestehen Lebensgefahr oder andere zwingende Gründe», sagt Müller und betont: «Alle drei Bedingungen müssen erfüllt sein. Das zeigt: Die Hürden für eine Realisierung sind nahezu unüberwindbar.
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