Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen

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Thüringer BSW stellt Bedingung vor Koalitionsverhandlungen
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Die Wagenknecht-Partei BSW stellt eine Bedingung für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD in Thüringen.

und Frieden und die BSW-Forderung nach mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieg es ausgespart blieb, sei inakzeptabel, sagte Landes- und Fraktionschefin KatjaDas sei der Knackpunkt «bei aller Freude über das Erreichte im Sondierungspapier», das in wichtigen Punkten wie innere Sicherheit und sozial Gerechtigkeit die Handschrift des BSW trage. «Wir werden

Das BSW werde einen Formulierungsvorschlag für einen Passus in der Präambel eines möglichen Koalitionsvertrags vorlegen, kündigte der Co-Landesvorsitzende Steffen Schütz an. Dabei gehe es um mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges und ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.-Vorstand mit der Frage befassen.

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