SVP SO zu Stimmpflicht: «Hohe Stimm- und Wahlbeteiligung essenziell»

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Markus Dick (SVP) fordert im Interview die Einführung einer Stimmpflicht. Denn: Eine hohe Stimmbeteiligung sei essenziell für die Legitimation von Resultaten.

Der Solothurn er SVP - Kantonsrat Markus Dick befürwortet die Einführung einer Stimm- und Wahlpflicht . - zVg: Schaffhausen ist aktuell der einzige Kanton mit einer Stimm- und Wahlpflicht . Bei Abstimmung en oder Wahlen weist man fast immer die höchste Stimmbeteiligung vor.

Ich bin überzeugt, dass die Stimmbevölkerung sich mit den Anliegen meist eingehend auseinandersetzen wird. Sie wird sich informieren, austauschen und nachfragen, was die politische Kultur im Kanton deutlich beleben wird. Den Unentschlossenen und jenen, die sich keine Meinung bilden wollen, bleibt es unbenommen, «leer» einzulegen – auch das ist ein Zeichen.

Unentschlossenen bleibe es möglich, den Stimmzettel leer einzulegen, so Markus Dick. - keystone: In welcher Höhe sollte eine allfällige Busse angesetzt sein und für welchen Zweck sollten die Einnahmen ihrer Meinung nach verwendet werden?bei der Ausarbeitung der Vorlage. Wenn diese in ihrer Stellungnahme moniert, dass der Kanton Schaffhausen den Aufwand mit den Bussen kaum finanzieren kann, dann liegt der Schluss nahe, dass sie hier höher ausfallen muss.

«Es wurde schon so viel geredet, probiert und unternommen und jetzt ist die Zeit zum Handeln gekommen»: Welche alternativen Massnahmen schlagen Sie vor, um für eine höhere Stimmbeteiligung zu sorgen?: Keine. Es wurde schon so viel geredet, probiert und unternommen und jetzt ist die Zeit zum Handeln gekommen.

, zuverlässige Resultate vor. Dafür gebührt unseren Wahlbüros in den Gemeinden grosser Dank und Respekt.: Markus Dick ist seit 2017 als Kantonsrat für die SVP tätig. Er arbeitet als Unternehmer und ist Gemeinderat sowie Präsident der Bürgergemeinde Biberist.

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