Daten der Meldeplattform gegen rassistische Online-Hassrede der EKR zeigen einen starken Anstieg der Meldungen im vergangenen Jahr. Islamophobie und Antisemitismus waren die häufigsten Formen von Rassismus.
Die Meldeplattform gegen rassistische Online- Hassrede , die vor drei Jahren von der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus ( EKR ) ins Leben gerufen wurde, hat im vergangenen Jahr eine starke Zunahme an Meldungen verzeichnet: um 60 Prozent gegenüber 2023. Daten, auf die der Recherchepool des Westschweizer Radio und Fernsehen RTS Zugriff hatte, belegen diesen Trend.
Islamophobie war die häufigste Form von Rassismus, die gemeldet wurde, mit 79 Fällen, knapp vor Antisemitismus (77 Fälle) und Rassismus aufgrund der Hautfarbe (66). Die Meldungen wegen Islamophobie haben sich innerhalb eines Jahres fast verdreifacht, von 27 auf 79, während die Meldungen wegen Antisemitismus um mehr als 50 Prozent zunahmen, von 77 auf 51. Giulia Reimann, Leiterin des Projekts und wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der ERK, betont: «Nicht alle Fälle von Rassismus werden uns gemeldet. Aber wir können feststellen, dass die Zunahme oft mit einem grossen Nachrichtenereignis einhergeht.» X (ehemals Twitter), das regelmäßig als Verbreiter von Hassreden angeprangert wird, steht mit 60 Fällen nicht an der Spitze der Liste der Plattformen mit der höchsten Anzahl von Meldungen. Die Meta-Gruppe, mit Facebook (62) und Instagram (55), belegt die ersten Plätze. Tiktok liegt weit dahinter mit 14 Meldungen. Am meisten Meldungen, nämlich 69, gab es wegen Kommentaren bei Online-Medien.Reimann erläutert die Konsequenzen dieser Meldungen: «Von den 302 Fällen, die letztes Jahr gemeldet wurden, fiel etwas mehr als ein Drittel unter das Strafrecht. Aber nur 41 Fälle konnten wegen Diskriminierung und Aufstachelung zum Hass vor Gericht gebracht werden, ein Delikt, das gemäss dem Strafgesetzbuch von Amtes wegen verfolgt wird.» Die EKR kann keine Angaben dazu machen, woher die Meldungen stammen. Das Formular auf ihrer Meldeplattform ist anonym. Im letzten Jahr wurden 193 Meldungen auf Deutsch verfasst, 49 auf Französisch, 21 auf Italienisch und der Rest in anderen Sprachen. Alle Meldungen wegen islamfeindlicher und antisemitischer Inhalte werden an Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Gemeinschaften weitergeleitet, etwa an den Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund oder an die Föderation der Islamischen Organisationen der Schweiz. Und wenn Personen, die rassistisch diskriminiert wurden, Anzeige erstatten, wird ihnen der Zugang zu Hilfs- und Beratungsstellen angeboten
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