Online-Plattformen wie Tiktok, YouTube oder Facebook sollen gegen Hassreden und hetzerische Inhalte vorgehen. Das verlangt ein Verhaltenskodex, den die EU-Kommission in den sogenannten «Digital Services Act» integriert hat. Was bringt dieser Kodex?
Darum geht es: Online-Plattformen wie Elon Musks X, Tiktok, YouTube oder Facebook sollen gegen Hassreden und hetzerische Inhalte vorgehen. Das verlangt ein – freiwilliger – Verhaltenskodex, den die EU-Kommission in den «Digital Services Act» integriert hat. Damit will Brüssel Hassrede und Falschmeldungen verhindern. Anders als in den USA soll das auch streng kontrolliert und sanktioniert werden.
Eigene Behörde: Mittlerweile beschäftigen sich rund 150 Mitarbeiter mit der Durchsetzung der DSA-Vorgaben, sagte EU-Kommissarin Henna Virkkunen in Strassburg. Und bis Ende 2025 wolle sie dafür sorgen, dass es mindestens 200 Personen seien. Die Mehrheit der EU-Parlamentarier steht hinter dem DSA und dem europäischen Vorgehen gegen Hassrede und Fakenews.
Social Media unter Trump Box aufklappen Box zuklappen Vor allem angesichts der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump wird derzeit diskutiert, wie die EU mit grossen Technologie-Unternehmen umgehen soll. Die Chefs der grossen amerikanischen Tech-Konzerne hatten bei Trumps Amtseinführung Ehrenplätze bekommen. Und so steht die Frage im Raum, wie hart die EU gegen die Unternehmen vorgeht, um europäisches Recht durchzusetzen.
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