Der Ständerat entscheidet heute über die Nothilfe für die angeschlagene Stahlindustrie.
Stahlwerk von Thyssenkrupp in Duisburg. - AFP/ArchivDie Unternehmen müssen zudem am Emissionshandelssystem der Schweiz teilnehmen, die Erhaltung des Schweizer Produktionsstandorts anhand eines Geschäftsplans aufzeigen und einen Netto-Null-Fahrplan erarbeiten.
Im Interesse der Versorgungssicherheit des Landes und der Nachhaltigkeit müssten Rahmenbedingungen für Eisen-, Stahl- und Leichtmetallgiessereien «von strategischer Bedeutung» geschaffen werden, die diesen Werken eine Weiterexistenz erlaubten. Das sagen die Unterstützerinnen und Unterstützer der Vorlage.
Diese stammt von der Urek des Nationalrats. Der Ständerat debattiert am Montag auch drei Vorstösse, die am Ursprung der Urek-Vorlage standen.
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