Sonntagsverkäufe in grossen Städten: Beerdigt Parmelin die Pläne, weil die Händler nicht kompromissbereit sind?

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Die Detailhändler, Touristiker und einige Kantone weibelten monatelang dafür, dass auch in grossen Städten permanent Sonntagsverkäufe möglich sind. Nun könnte der zuständige SVP-Bundesrat das Anliegen beerdigen. Wollten die Arbeitgeber zu viel?

Sonntagsverkäufe in grossen Städten: Beerdigt Parmelin die Pläne, weil die Händler nicht kompromissbereit sind?

Dabei stiess die Idee, die von der Zürcher Regierungsrätin Carmen Walker Späh im Jahr 2021 als Massnahme zur Tourismusförderung lanciert worden war, zunächst auf offene Ohren. Bundesrat Guy Parmelin präsentierte im November 2023 seinen Vorschlag. Er wollte die Verordnung so anpassen, dass grössere Städte mit einem Anteil von Touristinnen und Touristen aus dem Ausland von mindestens 50 Prozent Tourismuszonen definieren könnten.

Der Fokus auf Sortimentsbeschränkungen sei «fehlgeleitet». Während die Gewerkschaften argumentieren, dass es wenig mit Tourismusförderung zu tun hat, wenn man sonntags eine Waschmaschine kaufen kann, greift Jenni auf einen Vergleich aus der Gastronomie zurück: «Es käme auch niemandem in den Sinn, zu regeln, dass am Sonntag nur Pizzerien offenhalten und Personal beschäftigen dürfen.» Die Gewerkschaften wollten letztlich einen GAV erzwingen.

Das Liberalisierungs-Lager muss aber damit rechnen, dass es am Schluss gar keine Verbesserung erhält. Denn während die Reform zu den Tourismuszonen von Guy Parmelin im Alleingang hätte beschlossen werden können, ohne dass Gewerkschaften dagegen hätten vorgehen können, wird die Ausdehnung auf zwölf Sonntagsverkäufe eine Gesetzesänderung benötigen.

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