Schweiz stimmt über Umweltverantwortung ein

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Die Schweiz stimmt am 9. Februar über die Umweltverantwortungsinitiative der Jungen Grünen ab. Die Initiative verlangt, dass die Schweiz die planetaren Grenzen einhält und ab 2035 nur so viele Ressourcen verbraucht und Schadstoffe freisetzt, dass die natürlichen Lebensgrundlagen langfristig erhalten bleiben. Während Befürworter die Initiative als notwendige Massnahme zum Klimaschutz sehen, warnen Gegner vor den Folgen für die Wirtschaft und die sozialen Strukturen.

Am 9. Februar stimmt die Schweiz über eine einzige eidgenössische Vorlage ab – doch die hat es in sich. Die Um­welt­ver­ant­wortungs­initiative der Jungen Grünen verlangt, dass die Schweiz die planetaren Grenzen einhält: Ab 2035 dürfte sie nur so viele Ressourcen verbrauchen und Schadstoffe freisetzen, sodass die natürlichen Lebensgrundlagen langfristig erhalten bleiben.

Die Initiative lässt offen, mit welchen Massnahmen die planetaren Grenzen eingehalten werden sollen. Mögliche Ansätze sieht Erni etwa beim schnelleren Zubau von Solaranlagen oder bei der Streichung von klimaschädigenden Subventionen, beispielsweise für die Fleischindustrie. Zudem betont das Pro-Lager, dass die Massnahmen sozialverträglich sein müssen und allfällige Kosten nicht auf finanziell Schwächere abgewälzt würden.

Dass die Zeit davonrennt, verkennt auch GLP-Nationalrat Martin Bäumle nicht: «Es ist schon viertel nach zwölf im Klimabereich.» Das Problem sei aber die Umsetzung, denn die Initiative «würgt die Wirtschaft ab», die es erst ermöglichen würde, klimaneutral zu werden. Zudem betonen die Gegnerinnen und Gegner mehrfach, die Schweiz habe das Netto-Null-Ziel bis 2050 mit dem Ja zum Klimaschutzgesetz bereits verankert.

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