SVP-Bundesrat Albert Rösti gerät wegen des Teuerungsausgleichs für die SRG unter Druck von seiner eigenen Partei. Gregor Rutz kritisiert Röstis Kurswechsel und fordert einen dringenden Handlungsbedarf.
Bundesrat Albert Rösti ( SVP ) geriet wegen des Teuerungsausgleich s für die SRG unter Druck seiner eigenen Partei. Die SRG erhält in nur einem Jahr 69 Millionen Franken zusätzlich. SVP -Medienpolitiker Gregor Rutz fordert jetzt einen Kurswechsel von SVP -Bundesrat Rösti . Der Plan von Bundesrat Albert Rösti , der SRG den Teuerungsausgleich zu streichen, versetzte die Geschäftsleitung des Rundfunks in Aufregung. Nun fliesst das Geld aber weiter.
Im laufenden Jahr beträgt die Ausgleichszahlung 69 Millionen Franken. Die SRG-Verantwortlichen freuen sich darüber – verstimmt reagieren hingegen SVP-Politiker. Die Partei will die Medienabgabe von 335 auf 200 Franken senken. Als Nationalrat arbeitete Albert Rösti mit an der Volksinitiative, über welche die Schweizer Stimmberechtigten wahrscheinlich im Jahr 2026 entscheiden. Der erfahrenste Medienpolitiker der SVP ist Nationalrat Gregor Rutz. Er hält mit Kritik nicht zurück. «Dass die SRG nun doch einen hohen Teuerungsausgleich bekommt, beweist, wie fixiert das Bundesamt für Kommunikation auf die SRG ist.»Rutz meint: Das Bundesamt betone ständig die volkswirtschaftliche Bedeutung des Rundfunks und spreche nie von der volkswirtschaftlichen Bedeutung privater Medien. «Besonders bedenklich ist, dass das Departement den Selbstbedienungsladen unterstützt, den die SRG mit der Hilfe des Bundesamts für Kommunikation betreibt. Da braucht es dringend einen Kurswechsel.» Die Kritik richtet sich an den Bundesrat der eigenen Partei. In der SVP erwarten die führenden Köpfe, dass Rösti die SRG mit grösserer Entschlossenheit in die Schranken weist. Der Medienminister hat den Gesamtbundesrat von einer Senkung der Medienabgabe auf 300 Franken bis 2029 überzeugt und will das als Gegenvorschlag zur 200-Franken-Initiative seiner Partei verstanden wisse
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