In vielen Ländern kommen Rechtsnationale an die Macht. Für Historiker Oliver Zimmer ist dies eine Reaktion der Stimmbürger auf die zunehmende Aushöhlung der Demokratie.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieIn vielen Ländern kommen Rechtsnationale an die Macht. Für Historiker Oliver Zimmer ist dies eine Reaktion der Stimmbürger auf die zunehmende Aushöhlung der Demokratie.
Es gibt natürlich immer noch Stimmen, die bei jeder Gelegenheit davor warnen, dass die Demokratie in Gefahr sei. In Deutschland steht nach wie vor ein Verbot der AfD zur Diskussion. Dabei sollte man sich fragen: Weshalb konnten die populistischen Bewegungen so stark werden? Dass sie überall auf dem Vormarsch sind, kommt ja nicht aus dem Nichts.Es gibt eine weltweite Tendenz, wonach die nationale Politik zunehmend von Gerichten und internationalen Abkommen bestimmt wird.
Man hat immer wieder versucht, die SVP als rechtsextrem zu brandmarken und auszugrenzen. Das läuft aber immer ins Leere. Der Föderalismus – in der Gemeindepolitik kennen alle einander – und unser Konkordanzsystem verhindern die Ausgrenzung. Damit sind wir bisher sehr gut gefahren. Dazu muss man sagen: Die schlimmsten Gangmitglieder hat man verurteilt, sie sitzen im Gefängnis. Man hat die Taten untersucht. Worüber man aber noch viel zu wenig weiss, ist die Verantwortung der Politik. Eine erneute Untersuchung würde wohl zeigen, dass Politik und Behörden mitgeholfen haben, dass man bei diesen fürchterlichen Vorgängen so lange weggeschaut und den Opfern nicht geglaubt hat.
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