Prozent-Hürde für Parlament sorgt im Tessin für hitzige Debatten

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Prozent-Hürde für Parlament sorgt im Tessin für hitzige Debatten
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Der Vorschlag einer Prozent-Hürde spaltet die Tessiner Parteien – die Hälfte der aktuellen Fraktionen würde ausscheiden.

Der Vorschlag einer Prozent-Hürde spaltet die Tessin er Parteien – die Hälfte der aktuellen Fraktionen würde ausscheiden.Soll das Tessin eine Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament einführen oder nicht? Ein entsprechender Vorstoss entzweit derzeit die Parteien im Südkanton. Mit einer Vier-Prozent-Hürde sässe die Hälfte der heute vertretenen Parteien nicht mehr im Grossen Rat.

Eine der sechs Parteien, der mit einer Vier-Prozent-Hürde der Einzug ins Parlament verwehrt bliebe, ist die noch junge politische Bewegung «Avanti con Ticino & Lavoro». Für Amalia Mirante, Ökonomin und ehemaligesund Gemeinderäte im Proporz- und nicht im Majorzsystem gewählt werden, hänge alles von der «übermässigen Macht der Parteien» ab, sagte die Grossrätin auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Auch der Grossrat des «Movimento per il Socialismo» , Giuseppe Sergi, hält den Vorschlag für eine Bedrohung des politischen Pluralismus im Tessin.

Der Kanton Tessin wäre nicht der erste, der ein Quorum für den Einzug ins Parlament einführt. Die höchste Prozenthürde hat mit sieben Prozent derzeit der Kanton Genf.

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