Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer wird zurücktreten. Die FPÖ sieht ihre Chancen auf eine Regierungsbeteiligung steigen.
Österreich erlebt turbulente Zeiten: Der Versuch einer Mitte-Regierung ist gescheitert. Der Regierungschef tritt ab. Die Chancen der rechten FPÖ steigen. Auch die Gespräche über eine Zweier- Koalition in Österreich sind gescheitert. Der Bundeskanzler Karl Nehammer wird noch bis zur kommenden Woche im Amt bleiben. Dann wird ein anderer Kanzler der noch amtierenden Übergangsregierung übernehmen.
Die ÖVP wolle solche Gespräche führen, wenn sie dazu eingeladen werde, sagte der designierte Parteichef Christian Stocker. Die ÖVP hatte die Parlamentswahl im September gewonnen. Nehammer wollte mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos eine Koalition schmieden und so die Rechtspopulisten von der Macht fernhalten. Die Verhandlungen begannen Mitte November. Nun ist das Projekt gescheitert. Am Freitag sprangen die Neos von den Ampel-Verhandlungen ab. Am Samstag beendete Nehammer auch die Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ. Das Projekt einer Mitte-Koalition ist gescheitert. Die ÖVP wäre in dieser Konstellation allerdings nur der Juniorpartner, denn Kickl stellt als Wahlsieger den Kanzleranspruch. Als zweites Szenario stehen Neuwahlen im Raum. Die könnten wegen der langen Vorlaufzeit in etwa drei Monaten stattfinden. Meinungsforscher erwarten, dass bei dem Urnengang die FPÖ stärkste Kraft werden würde. Gerüchte machen unter Berufung auf konservative Kreise den ehemaligen ÖVP-Chef Sebastian Kurz als möglichen neuerlichen ÖVP-Chef in den Raum. Der einst sehr populäre Kurz hatte sich im Zuge von Korruptionsermittlungen gegen ihn 2021 aus der Politik zurückgezogen. Die Untersuchungen zu den Vorwürfen, die Kurz bestreitet, laufen noch. Als möglicher Nehammer-Nachfolger gilt auch Wolfgang Hattmannsdorfer, der Generalsekretär der österreichischen Wirtschaftskammer. In der Öffentlichkeit ist er bislang wenig bekannt – ausser in seiner Heimat Oberösterreich, wo er mehrere Jahre Mitglied der Landesregierung war. Verkehrsministerin Karoline Edtstadler wird in den Medien ebenfalls als mögliche ÖVP-Chefin gehandelt
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