Nach schweren Vorwürfen hat FabriceLeggeri seinen Rücktritt angeboten. Doch wie ist es dazu gekommen? Die Vorwürfe im Überblick.
Debakel bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex: Heute Freitag hat der Direktor, Fabrice Leggeri, seinen Posten zur Verfügung gestellt. Als Hintergrund der Entscheidung des 54-jährigen Franzosen gelten vor allem Ermittlungen zu illegalen Rückweisungen von Migranten im Mittelmeer. Frontex und Leggeri stehen deswegen seit Monaten in der Kritik.
Die Agentur beschäftigt rund 2000 Männer und Frauen aus den EU-Mitgliedstaaten, die den Grenzschutz an den EU-Aussengrenzen koordinieren und unterstützen. Rund 60 Prozent von ihnen sind bei Frontex angestellt, die übrigen werden von nationalen Grenzschutzbehörden zur Verfügung gestellt. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung führte danach als Teil einer Untersuchung zu den Vorwürfen im Dezember 2020 eine Razzia in Leggeris Büro durch. Laut Olaf-Chef sollen bei der Ermittlung gegen Leggeri viele Beweise aufgetaucht sein, wie der «Spiegel» berichtete. Ermittler des OLAF fertigten daraufhin einen 200-seitigen Bericht an, der bisher jedoch geheim gehalten wird.
Push-Backs: «To push back» heisst: zurückdrängen. Vereinfacht gesagt: Wenn eine Küstenwache das Schiff einer Schlepperbande zurückdrängt, ist das zwar rechtens. Wenn aber Menschen zurückgedrängt werden, die Asyl beantragen wollen, ist dies illegal. Denn es gibt in der EU das Recht auf einen Asylantrag.
Skandal um Pushbacks in der ÄgäisDie Frontex war in zahlreiche Pushbacks involviert und hatte diese in ihrer Datenbank falsch deklariert, wie SRF-Recherchen zeigen. Wie ein Flüchtender gegenüber SRF erzählte, soll er mit weiteren Flüchtlingen im Mai 2021 auf einem Schlauchboot von der Türkei über die Ägäis nach Griechenland unterwegs gewesen sein.
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