Frontex in Pushbacks in Ägais involviert: Interne Dokumente zeigen: Die europäische Grenzschutzagentur war in Pushbacks Hunderter Personen involviert.
Der Afghane Aziz Berati fährt mit seiner Familie und 45 weiteren Flüchtlingen auf einem Schlauchboot von der Türkei über die Ägäis nach Griechenland. Im Morgengrauen des 28. Mai 2021 erreichen sie das Ufer von Lesbos und gehen an Land. Sie teilen sich in zwei Gruppen auf und wollen laut eigenen Angaben Asyl beantragen. Doch das kann nur eine Gruppe.
Griechenland hat hier einen Pushback durchgeführt, ohne den Personen vorher die Möglichkeit zu geben, ein Asylverfahren zu durchlaufen. Autor: Nula Frei Expertin für Migrationsrecht Für Nula Frei, Expertin für Migrationsrecht an der Uni Fribourg, ein klarer Fall: «Griechenland hat hier einen Pushback durchgeführt, ohne den Personen vorher die Möglichkeit zu geben, ein Asylverfahren zu durchlaufen.
Stärkung der GrundrechtsbeauftragtenWerner Salzmann ist Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats. Er nehme die Pushback-Vorwürfe ernst. Aber dass die Schweiz deswegen den Frontex-Ausbau nicht mittrage, sei die falsche Antwort. «Das Hauptproblem ist, dass Frontex unterdotiert ist und ihren Aufgaben nicht gerecht werden kann.» Der Ausbau stärke auch die Grundrechtsbeauftragten in Frontex.
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