Donald Trump lässt die Gerüchte über eine dritte Amtszeit wieder aufleben. In Miami und Las Vegas scherzt er mit seinen Anhängern über eine erneute Kandidatur. Ein republikanischer Abgeordneter schlägt sogar vor, die Verfassung zu ändern, um Trumps Traum von einer längeren Präsidentschaft zu ermöglichen.
Kaum im Amt, liebäugelt Trump bereits mit einer Kandidatur bei der nächsten Präsidentenwahl - wäre das legal? Er kann es nicht lassen. Erneut hat Donald Trump diese Woche darüber gewitzelt, dass er gerne für eine dritte Amtszeit kandidieren möchte. In Anwesenheit hochrangiger Parteifreunde sagte der neue amerikanische Präsident in Miami: «Ich habe eine Menge Geld für den nächsten Wahlkampf gesammelt, und ich nehme an, dass ich es nicht für mich selbst verwenden kann.
Aber ich bin mir nicht 100 Prozent sicher.» Einen ähnlichen Spruch hatte Trump, 78 Jahre alt, auch schon am Wochenende gerissen. Da sagte er in Las Vegas, ebenfalls umgeben von Republikanern: «Es wird die grösste Ehre meines Lebens sein, nicht nur einmal, sondern zweimal, dreimal oder viermal zu dienen.» Nun lässt sich trefflich darüber streiten, wie ernst es Trump mit solchen Scherzen meint. In Las Vegas jedenfalls musste er selbst über seine Aussage lachen; anschliessend korrigierte er sich. In Miami sagte er: «Ich glaube, ich darf nicht noch einmal kandidieren.» Andererseits scheint der Präsident manchmal in einer Fantasiewelt zu leben, in der es keine Hürde gibt, die er nicht überspringen und kein Problem, das er nicht zackig lösen kann. So behauptete Trump am Montag grundlos, die amerikanischen Streitkräfte seien in Kalifornien einmarschiert. Dort hätten sie, unter Berufung auf Notrecht, die angeblich blockierten Wasserleitungen geflickt – ein Thema, das Trump nicht erst seit den Grossbränden in der Metropole Los Angeles umtreibt. «Geniesst das Wasser, Kalifornien!», schrieb er auf seinem Internet-Dienst Truth Social. Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA sorgte diese Aussage für Verwirrung, floss doch schon vor der imaginären Intervention der Streitkräfte Wasser. Für Parteifreunde aber sind solche Nebenbemerkungen stets auch Signale. Sie zeigen, was Trump gerade umtreibt. Und wo die Republikaner ihm helfen können, seine Träume zu erfüllen – auch wenn sie damit ihre eigene Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen. Andy Ogles ist ein gutes Beispiel. Der Abgeordnete aus Tennessee schlug bereits vorige Woche im Repräsentantenhaus vor, die amerikanische Verfassung anzupassen. Das Ziel: «Trump 2028», eine erneute Kandidatur von Trump. Dazu müsste der 22. Verfassungszusatz geändert werden, der seit 1951 in Kraft ist. In diesem «Amendment» steht, dass eine Person höchstens zweimal ins Amt des Präsidenten gewählt werden kann. Weil Trump bereits von 2017 bis 2021 im Weissen Haus wohnte und arbeitete, muss er also spätestens am 20. Januar 2029 zurücktreten. An diesem Datum, dass sich viele politische Feinde des alten und neuen Präsidenten schon fett in ihrer Agenda angestrichen haben, gibt es eigentlich nichts zu rütteln. Ogles will diese Amtszeitbeschränkung nun lockern. Ein Präsident, der zwei nicht aufeinanderfolgende Amtszeiten absolviert habe, sollte ein drittes Mal gewählt werden, schlägt der Republikaner vor. Das ist ein Kriterium, das aktuell nur auf einen lebenden Präsidenten zutrifft: auf Donald Trump. Online kommt diese Idee gut an, zumindest bei den Anhängern von Trump. Rechtsexperten allerdings zweifeln daran, dass der Vorstoss des rechten Parlamentsabgeordneten die notwendigen Hürden nimmt, die für eine Anpassung der US-Verfassung Gültigkeit haben. So müssten zwei Drittel von Senat und Repräsentantenhaus den Antrag genehmigen. Auch müsste der angepasste Verfassungszusatz anschliessend noch ratifiziert werden, und zwar von mindestens drei Viertel aller Parlamente in den 50 Bundesstaaten. Dieser Prozess erfordert also etwas Geduld – nicht gerade eine Stärke von Trump und seinen Anhängerinnen und Anhängern. Aber vielleicht will sich Trump das ja auch gar nicht antun. Er scheint schon zufrieden zu sein, dass es in Amerika viele Menschen gibt, die ihn gerne bis ins Jahr 2033 im Weissen Haus sehen möchten. «Er ist so gut», sagte Trump kürzlich über sich selbst, «dass wir uns etwas einfallen lassen müssen»
DONALD TRUMP Präsidentschaft USA REPUBLIKANER VERFASSUNGSÄNDERUNG 2024 2028
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