Eine Metzgerei im Kanton Thurgau hat mindestens 95 Tonnen Importfleisch mit Schweizer Fleisch vermischt und anschliessend mit der Garantiemarke Suisse Garantie gekennzeichnet. Das Obergericht hat die Verantwortlichen verurteilt. Agro-Marketing-Suisse sprach eine hohe Konventionalstrafe aus.
Bschiss hinter der Ladentheke: Während fast einem Jahr, zwischen Ende Mai 2018 und Ende April 2019, haben die beiden Verantwortlichen der Metzgerei grosse Mengen Fleisch aus dem Ausland unter dem Label «Suisse Garantie» verkauft.
Das Bezirksgericht Weinfelden verurteilte sie wegen des gewerbsmässigen reglementswidrigen Gebrauchs einer Garantie- oder Kollektivmarke und bestrafte sie mit bedingten Freiheitsstrafen von 11 und 13 Monaten, bedingten Geldstrafen sowie Bussen. Von den übrigen Vorwürfen sprach das Gericht die beiden frei und wies die Ersatzforderung ab.
Für die Kunden entstand kein Vermögensschaden, da die Angeklagten gleichwertiges Fleisch verarbeiteten. Es sei davon auszugehen, dass die Kundschaft die Produkte zum gleichen Preis und im gleichen Umfang gekauft hätte, hätten die Angeklagten die Produkte korrekt ohne «Suisse Garantie»-Logo zum Verkauf angeboten. Eine Verurteilung wegen Betrugs falle deshalb ausser Betracht, so das Obergericht.
Die Markeninhaberin von Suisse Garantie, Agro-Marketing-Suisse , hat sich während des Berufungsverfahrens mit den beschuldigten Geschäftsführern über eine Konventionalstrafe im mittleren fünfstelligen Bereich geeinigt. Nach Bekanntwerden des Vorfalls im Jahre 2020 wurde die Metzgerei aus dem «Suisse Garantie»-Nutzungssystem ausgeschlossen.
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