Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat die Umsetzung der Reform bei drei kantonalen Amtsstellen in Bern, St. Gallen und Genf geprüft - und kommt in ihrem am Montag publizierten Bericht zu einem insgesamt positiven Fazit.
Die 2021 in Kraft getretene Reform der Ergänzungsleistungen wird laut der Finanzkontrolle insgesamt gut umgesetzt. Jedoch ortet sie teilweise eine Ungleichbehandlung je nach Kanton. Das zuständige Bundesamt wehrt sich gegen die Kritik.Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat die Umsetzung der Reform bei drei kantonalen Amtsstellen in Bern, St. Gallen und Genf geprüft – und kommt in ihrem am Montag publizierten Bericht zu einem insgesamt positiven Fazit.
Das Bundesamt für Sozialversicherungen bestätigt in seiner Stellungnahme zum Bericht die kantonalen Unterschiede. Diese seien jedoch keinerlei Indiz für eine gesetzeswidrige Durchführung, sondern vielmehr in den kantonal unterschiedlichen Verhältnissen hinsichtlich soziodemografischer Strukturen, arbeitsmarktlicher Situation und dergleichen begründet.
Soll der Verkauf von Rohmilch verboten werden oder sollen Konsumentinnen und Konsumenten selbst entscheiden? In der Schweiz verbietet das Lebensmittelgesetz den Verkauf von Rohmilch zum direkten Verzehr. Ein Schlupfloch erlaubt dies jedoch in 400 Rohmilchautomaten.Es müssen noch Lösungen gefunden werden, um die Herausforderung einer alternden Bevölkerung zu bewältigen und die Renten von Geringverdienenden, mehrheitlich Frauen, zu verbessern.Fast fertig... Wir müssen Ihre E-Mail-Adresse bestätigen.
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