Beim Zubau von Winterstrom geht es dem Ständerat nicht schnell genug. Nun möchte er bei 16 grossen Wasserkraftprojekten Umweltverbände ganz ausschalten. Damit riskiert er viel.
Beim Zubau von Winterstrom geht es dem Ständerat nicht schnell genug. Nun möchte er bei 16 grossen Wasserkraftprojekten Umweltverbände ganz ausschalten. Damit riskiert er viel.Das Bild von jenem Tag hat Seltenheitswert. Politische Gegner liegen sich in den Armen und jubeln gemeinsam. Linke Umweltpolitikerinnen, rechte Wirtschaftspolitiker, Vertreter der Strombranche und Umweltverbände. Sie alle feiern den Abstimmungssieg an der Urne.
Mit dem Stromgesetz können 16 Wasserkraftprojekte erleichtert gebaut werden. Geregelt werden die Modalitäten im Beschleunigungserlass. Die Idee stammt noch aus der Zeit, als Simonetta Sommaruga Energieministerin war. Ein «Befreiungsschlag» sollte es werden, um das lange Warten auf grosse Kraftwerke drastisch zu reduzieren – und das, «ohne Abstriche beim Natur-, Umwelt- und Denkmalschutz zu machen».Der letzte Zusatz ist seit Donnerstag Makulatur.
Ihnen stiess vor allem sauer auf, dass bereits Einsprachen gegen die drei grössten Projekte eingegangen sind. Diese sollen zwei Drittel des anvisierten Winterstroms von 2 Terawattstunden liefern. Konkret handelt es sich um die Stauseen Grimsel und Trift im Berner Oberland sowie das Gornerli-Projekt bei Zermatt. Die Einsprachen stammen von Aqua Viva und der Stiftung Landschaftsschutz, die nicht Teil des runden Tisches waren oder die Erklärung nicht unterzeichnet haben.
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