Das Kantonsgericht St.Gallen hat am 17. Juli Emir Tahirovic und seine Frau vollumfänglich freigesprochen. Aufgrund der konkreten Umstände seien die rechtlichen Voraussetzungen für Schuldsprüche für das aus Bosnien stammende Ehepaar in den verschiedenen Anklagepunkten nicht gegeben, heisst es im Urteil.
Emir Tahirovic wird nicht ausgewiesen: St.Galler Kantonsgericht spricht den ehemaligen Salafisten frei
Gegen diesen Entscheid erhoben beide Beschuldigten Berufung. Die Staatsanwaltschaft verlangte in beiden Fällen mit Anschlussberufung insbesondere eine Verurteilung wegen Betrugs.Die Strafkammer des Kantonsgerichts hat nun Emir Tahirovic und seine Ehefrau vollumfänglich freigesprochen. Das schreibt das St.Galler Kantonsgericht in seinem Urteil.
Die Zuwendungen seien zweckkonform verwendet worden und nicht zur Finanzierung höherer allgemeiner Lebenskosten. Sie hätten deshalb nicht zu einer Reduktion der Sozialhilfeleistungen geführt. «Selbst wenn man dies anders sehen wollte, läge aufgrund der konkreten Umstände und des Betrags ein leichter Fall und damit ein Übertretungstatbestand vor, der bereits vor dem Entscheid des Kreisgerichts verjährt gewesen wäre», teilt das Gericht mit.
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