Die Kameras auf der Dreirosenanlage sollen zum Jahresende ausser Betrieb genommen werden. Die Sicherheitslage habe sich verbessert.
Die Kameras hätten die Sicherheitslage merklich verbessert, heisst es in einer Mitteilung.Die Videoüberwachung der Dreirosenanlage wird – wie vor einem Jahr angekündigt – per Jahresende eingestellt. Das teilt die Basler Kantonspolizei am Donnerstagnachmittag mit, nachdem sie zuvor die Anwohnerschaft mit einem Brief informiert hatte. Die Kameras hätten in Kombination mit dem Massnahmenpaket der Regierung die gewünschte Wirkung erzielt, heisst es weiter.
Das kantonale Informations- und Datenschutzgesetz gibt vor, eine Videoüberwachung sei örtlich und zeitlich zu beschränken: Sobald der Zweck der Massnahme erfüllt sei, müsse sie eingestellt werden. Erstmals in Betrieb genommen wurde die Videoüberwachung im August 2023. Wenige Monate später wurde das System durch weitere Kameras ausgebaut – auch weil sich die Delikte aufgrund der Überwachung teilweise in Richtung Unterer Rheinweg verlagert hatten.
Seit eineinhalb Jahren wird das Geschehen auf der Basler Dreirosenanlage auf Video aufgezeichnet. Damit soll jetzt Schluss sein.Den Entscheid zur Verlängerung begrüssten damals insbesondere Vertreter der Basler SVP, erfüllte der Regierungsrat damit doch eine zentrale Forderung der Partei aus ihrem zuvor vorgestellten Sicherheitspaket. Dass die Überwachung nun beendet werden soll, kommt dementsprechend schlecht an.
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