Die Basler Kantonspolizei stellt die Videoüberwachung der Dreirosenanlage ein und kündigt verstärkte Aktion gegen den Drogenhandel an.
Die Basler Kantonspolizei stellt die Videoüberwachung der Dreirosenanlage ein und kündigt verstärkte Aktion gegen den Drogenhandel an.Die Basler Kantonspolizei wird die Videoüberwachung der Dreirosenanlage auf Ende Jahr einstellen. Als Grund gibt die Polizei in ihrer Mitteilung vom Donnerstag einen signifikanten Rückgang an Delikten im überwachten Bereich an. Gleichzeitig kündigt sie eine koordinierte Aktion gegen den Drogenhandel im Kleinbasel an.
Mit der Einstellung der im August 2023 in Betrieb genommenen Videoüberwachung komme die Polizei der Vorgabe des kantonalen Informations- und Datenschutzgesetzes nach, die Überwachung örtlich und zeitlich auf das zur Erreichung des konkreten Zwecks Erforderliche zu beschränken, heisst es. Die Vorinstallationen der Überwachungsanlagen würden aber nicht abgebaut, um bei einer Verschlechterung der Situation rasch reagieren zu können.
Das heisst nun nicht, dass sich die Polizei aus dem Gebiet zurückziehen wird. Gleichzeitig kündigt sie eine koordinierte Aktion gegen den mit Betäubungsmitteln im Kleinbasel an. Durch einen hohen Kontrolldruck auf die Dealer sollen gemäss Communiqué die betroffenen Quartiere und das lokale Gewerbe von den negativen Begleiterscheinungen des Drogenhandels entlastet werden.Mit den betroffenen Quartieren ist in erster Linie das Gebiet zwischen der Greifengasse und der Dreirosenanlage gemeint. Dort seien vermehrt organisierte Gruppen aktiv, die vorwiegend im Kokainhandel tätig seien, heisst es.
Neben der Kantonspolizei sei die Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft und das Migrationsamt an der Schwerpunktaktion beteiligt. Seit der Anfang Dezember gestarteten Aktion seien zwei Personen wegen Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz festgenommen worden.
Videoüberwachung Einstellung Drogenkontroll-Aktion Deliktrückgang Datenschutzgesetz
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