Nach wochenlangen Verhandlungen ist der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition in Österreich gescheitert. Die liberalen Neos haben den Koalitionsgesprächen mit der ÖVP und der SPÖ den Rücken gekehrt. Die beiden Parteien wollen nun bilateral über eine Große Koalition verhandeln.
Drei Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich der Versuch der Bildung einer Dreier- Koalition gescheitert. Die liberalen Neos verkündeten ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalition sgesprächen mit der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ . Eine solche Koalition aus drei Parteien wäre eine Premiere in Österreich gewesen. SPÖ und ÖVP wollen weiterverhandeln. Die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ wollen bilateral über eine Grosse Koalition weiterverhandeln.
Dies hätten die Chefs beider Parteien mitgeteilt, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Zuvor hatte SPÖ-Chef Andreas Babler mitgeteilt, dass es nun an Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer liege, mit den Sozialdemokraten bilateral weiterzuverhandeln. Er forderte, dass die notwendige Budgetkonsolidierung nicht von Arbeitern, Rentnern und Beamten geschultert werden solle, sondern von reicheren Bevölkerungsschichten. Die SPÖ und ÖVP hätten zusammen eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz im Parlament. Bruch mit den Gewohnheiten: Die Gespräche waren auch ein Versuch, die rechte FPÖ von der Macht fernzuhalten. Ende September hatte die rechte Partei die Parlamentswahl gewonnen. Keine andere Partei hielt jedoch FPÖ-Chef Herbert Kickl selbst oder die FPÖ für regierungsfähig. Deshalb hatte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem Bruch mit den bisherigen Gewohnheiten entschlossen. Statt der stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Bildung einer Regierung zu geben, erhielt die ÖVP die Gelegenheit dazu. Darum ist Koalitionsbildung gescheitert: Knackpunkt der Verhandlungen war die Planung eines neuen Haushalts. Österreich steckt in einer Wirtschaftskrise und muss gleichzeitig streng sparen, um die EU-Kriterien für finanzielle Stabilität zu erfüllen. Die Balance zwischen einem Sparkurs und Massnahmen, die die Wirtschaft ankurbeln, gilt als Hauptaufgabe einer neuen Regierun
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Dreier-Koalition in Österreich gescheitertNach Wochenlangen Verhandlungen ist der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich gescheitert. Die Neos haben den Ausstieg aus den Koalitionsgesprächen erklärt, wodurch eine Premiere in Österreichs Geschichte verhindert wurde. Der Knackpunkt der Verhandlungen war die Planung eines neuen Haushalts inmitten einer Wirtschaftskrise und strenger Sparvorgaben zur Erfüllung der EU-Kriterien für finanzielle Stabilität. Das Scheitern gilt als schwerer Schlag für Kanzler Karl Nehammer, der von der FPÖ zum Rücktritt aufgefordert wird. Neuwahlen gelten als wahrscheinlichste Variante.
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