Nach Wochenlangen Verhandlungen ist der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich gescheitert. Die Neos haben den Ausstieg aus den Koalitionsgesprächen erklärt, wodurch eine Premiere in Österreichs Geschichte verhindert wurde. Der Knackpunkt der Verhandlungen war die Planung eines neuen Haushalts inmitten einer Wirtschaftskrise und strenger Sparvorgaben zur Erfüllung der EU-Kriterien für finanzielle Stabilität. Das Scheitern gilt als schwerer Schlag für Kanzler Karl Nehammer, der von der FPÖ zum Rücktritt aufgefordert wird. Neuwahlen gelten als wahrscheinlichste Variante.
Das ist passiert: Drei Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition gescheitert. Die liberalen Neos verkündeten ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalitionsgesprächen mit der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ. Eine solche Koalition aus drei Parteien wäre eine Premiere in Österreich gewesen.
Darum ist Koalitionsbildung gescheitert: Knackpunkt der Verhandlungen war die Planung eines neuen Haushalts. Österreich steckt in einer Wirtschaftskrise und muss gleichzeitig streng sparen, um die EU-Kriterien für finanzielle Stabilität zu erfüllen. Die Balance zwischen einem Sparkurs und Massnahmen, die die Wirtschaft ankurbeln, gilt als Hauptaufgabe einer neuen Regierung.
Neuwahlen gelten als wahrscheinlichste Variante: Zunächst war unklar, wie es nun weitergeht. Verschiedene Experten in Österreich halten eine sogenannte Experten- oder Übergangsregierung für wahrscheinlich. Und dann baldige Neuwahlen. In diesem Fall wäre Nehammer nicht automatisch als ÖVP-Spitzenkandidat gesetzt, meinte Polit-Berater Thomas Hofer zu der Agentur DPA.
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