Nach wochenlangen Verhandlungen scheitert die Bildung einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich. Knackpunkt waren die Haushaltsplanungen inmitten einer Wirtschaftskrise. Es ist unklar, wie es nun weitergeht, mögliche Szenarien sind eine Regierung aus ÖVP und SPÖ oder Neuwahlen.
Es wäre eine Premiere in Österreich gewesen: Eine Dreier-Koalition aus konservativer ÖVP, sozialdemokratische SPÖ und liberalen Neos kommt nicht zustande.Seit Mitte November hatten ÖVP, SPÖ und die Neos verhandelt.den wochenlangen Koalitionsgesprächen
Es sei gerade in den vergangenen Tagen zu spüren gewesen, dass trotz vieler Anstösse durch die Liberalen nicht der dringend notwendige Reformwille aufkomme, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Statt einer grossen gemeinsamen Vision für das Land sei eher ein Denken nur bis zum nächsten Wahltermin aufgekommen.die Parlamentswahl gewonnen. Da jedoch niemand mit der Partei zusammenarbeiten wollte, wurde über eine sogenannte «Zuckerl-Koalition» verhandelt.
Knackpunkt der Verhandlungen war stets die Planung eines neuen Haushalts. Österreich steckt in einer Wirtschaftskrise und muss gleichzeitig streng sparen, um die-Kriterien für finanzielle Stabilität zu erfüllen. Die Balance zwischen einem Sparkurs und Massnahmen, die die Wirtschaft ankurbeln, gilt als Hauptaufgabe einer neuenAus Sicht der ÖVP hat die SPÖ die Hauptverantwortung für die Entwicklung.
ÖSTERREICH POLITIK KOALITION ÖVP SPÖ NEOS HAUSHALTSPLANTUNG
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