Deutschlands Ministerpräsidenten haben eine Rundfunkreform angekündigt. Über den Beitrag soll noch beschlossen werden. ARD und ZDF könnten jedoch klagen.
Wie der Beitrag festgelegt wird, soll im Dezember neu bestimmt werden. Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, strebt «bei der Finanzierung einen Systemwechsel» an.
Darauf habe man sich auch mit den Länderchefs geeinigt. Ob und wie sich die Höhe des Rundfunkbeitrags von aktuell 18,36Schweitzer verkündet jedoch, dass man sich einer Lösung annähere. Die Empfehlung der unabhängigen Finanzkommission KEF werde dabei weiterhin die Hauptrolle spielen.KlageAn dieser Empfehlung müssen sich die Länderchefs eigentlich gemäss verfassungsrechtlichem Verfahren orientieren.
Arte solle vielmehr zu einer europäischen Kulturplattform werden, wobei 3sat-Inhalte eine Rolle spielen könnten. Zwischen One und ZDFneo soll eine Kooperation erfolgen.Alexander Schweitzer , Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Michael Kretschmer , Ministerpräsident des Landes Sachsen, und Stephan Weil , Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. - keystone
Die Zustimmung sämtlicher Landtage ist notwendig, damit die Reformen in Kraft treten können. Ab Sommer 2025 könnten diese dann umgesetzt werden.sei den Rundfunkanstalten das Beitragsplus daher zuzugestehen. Gegner argumentieren jedoch, dass die Anstalten nicht genug getan hätten, um sich selbst zu reformieren.
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