Ruag-Betrugsfall bei Geschäften mit Leopard-Kampfpanzern
Niemand kann behaupten, man hätte nicht gewusst, wie schlecht es um die Kultur im staatseigenen Rüstungsbetrieb Ruag stand. Schon 2016 warnte die eidgenössische Finanzkontrolle: Das System Ruag sei anfällig für Korruption, die internen Regeln seien zu verbessern.Seit Cyberangriff ging es bergab Nach einem grossen Cyberangriff, ebenfalls 2016, bei dem sensible Daten der Armee gehackt wurden, entschied der Bundesrat, den Rüstungsbetrieb aufzuspalten.
Kontrolle im VBS hat nicht funktioniert Versagt haben auch die Kontrollmechanismen im VBS. Die Untersuchung der Finanzkontrolle bringt ans Licht, dass ein Whistleblower schon 2019 Bundesrätin Viola Amherd und den Ruag-Verwaltungsratspräsidenten über die mutmasslichen Betrügereien informiert hatte. Doch die Ruag meldete dem Verteidigungsdepartement fatalerweise zurück, es sei alles in Ordnung.
Dämpfer für Amherd Nachdem die dubiosen Panzer-Ersatzteilgeschäfte via Medien dann doch ans Tageslicht gekommen waren, leitete Bundesrätin Viola Amherd eine umfassende Untersuchung ein, die auch zu diesen Berichten der Finanzkontrolle geführt haben. Doch die politische Verantwortung für die Vorkommnisse in der Ruag fallen nun zumindest teilweise auf die Verteidigungsministerin zurück.
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