Die vorläufige Aufhebung des «Compact»-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen. Eine endgültige Entscheidung über das Verbot steht an.
Die vorläufige Aufhebung des « Compact »- Verbot s durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen. Eine endgültige Entscheidung über das Verbot steht an.
Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren im Februar fallen. - Kay Nietfeld/dpa, steht nun der Termin für eine grundsätzliche Entscheidung darüber fest. Das Hauptsacheverfahren sei für den 12. Februar 2025 am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angesetzt, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Eine Fortsetzung sei am 13. und 14. Februar möglich.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erlassene Verbot des Magazins vorläufig aufgehoben und dabei insbesondere Zweifel an der Verhältnismässigkeit des Verbots geäussert. Damit darf das Magazin unter bestimmten Auflagen vorerst wieder erscheinen. Die endgültige Entscheidung wird nun in rund einem halben Jahr im Hauptsacheverfahren erwartet.Faeser hatte das Magazin am 16. Juli verboten.
Verbot Hauptverfahren Gericht Entscheidung Aufhebung
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