Litauen verlässt das internationale Abkommen, das Streubomben verbietet. Es ist das erste Land, das diesen Schritt macht, es rechtfertigt ihn mit der russischen Bedrohung. Doch Litauens Entscheidung könnte zum Präzedenzfall werden.
Erstmals seit der Ächtung der Streubomben 2010 kündigt ein Land die Verbotsvereinbarung. «Wir müssen der Bedrohung an der Ostgrenze mehr Beachtung schenken», sagt Litauens Präsident Gitanas Nauseda.
Entsprechend beschlossen die Regierung und Parlament, dem internationalen Streubombenverbot den Rücken zu kehren. Als Nächstes wird UNO-Generalsekretär Antonio Guterres als Depositar des Abkommens formell über den Austritt unterrichtet. Auch Nato-Mitglieder, die bisher ebenfalls dem Streubombenverbot fernblieben, wie Estland, Lettland, Finnland, Polen, Rumänien oder die Türkei, erwägen angesichts der enormen Spannungen mit Russland keinen Beitritt.
Kritik an den USA wegen Lieferung an die UkraineDennoch wird die US-Entscheidung scharf kritisiert. Sie könnte einen Dammbruch ausgelöst haben, der nun mit Litauens Rückzug vom Verbot weitergeht, heisst es bei der Anti-Streubombenkoalition. Die Lieferung und der Einsatz von Streubomben verletzten internationales Recht.
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