Der zweite Anlauf für ein CO₂-Gesetz ist unter Dach und Fach. Nur sind jetzt die Grünen weder dafür noch dagegen. Fraktionschefin Aline Trede erklärt, weshalb.
Der zweite Anlauf für ein CO₂-Gesetz ist unter Dach und Fach. Nur sind jetzt die Grünen weder dafür noch dagegen. Fraktionschefin Aline Trede erklärt, weshalb.Die überwiegende Mehrheit des Nationalrats stimmte aber dafür.nun nicht fördern. Doch das ist nur einer der vielen Wermuts-Tropfen für die Grünen. Die Grünen, die dieses CO₂-Gesetz unbedingt wollten – und sich jetzt sogar der Stimme enthielten.
Umgekehrt enthalte das CO₂-Gesetz einige wichtige Punkte. So wie Anschluss-Lösungen – also Bestimmungen für demnächst auslaufende Regelungen wie den Absenkpfad beim CO₂-Ausstoss von Neuwagen. Deshalb hätten die Grünen eine Abwägung gemacht und sich in der Schlussabstimmung enthalten: «Wir sind nicht zufrieden, aber es muss doch irgendwie weitergehen», so Trede.
Bundesrat Albert Rösti spricht während der Differenzbereinigung zum CO2-Gesetz, an der Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte, am 14. März 2024 im Nationalrat in Bern. - keystone Als Beispiele nennt Trede einerseits den Anteil CO₂, der im Inland kompensiert werden muss. Gefordert hatten die Grünen 75 Prozent, im Gesetz steht nun diesbezüglich aber gar kein Wert.
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